Agenda Sitzung Stadtbezirksbeirat Mai 2019
Agenda Sitzung Stadtbezirksbeirat Mai 2019

48. Sitzung des Stadtbezirksbeirates im Juni 2019

Auch nach der Wahl geht die Arbeit im Stadtbezirksbeirat weiter. Das alte Gremium trifft sich am Dienstag dem 18. Juni 2019 zur 48. Sitzung des Stadtbezirksbeirates Dresden Plauen im Rathaus Plauen. 

Unter dem Tagesordnungspunkt 3.1 und 3.2 soll über die Förderanträge zum Müllerbrunnenfest sowie über die Aufstellung von 4 neuen Bänken an 3 Standorten beraten werden. Während die Förderung zum Müllerbrunnenfest durch den Rat bestätigt wurde, wurde der Antrag über die Finanzierung der Bänke vertagt. Ursachen waren die ungeklärte Förderung bzw. die Frage ob die 2.000 € für die 4 Bänke reichen. Zudem sollte geprüft werden, ob am Standort Bismarcksäule ein Mülleimer aufgestellt werden kann. 

Der Punkt 4.1 beschäftigt sich mit dem Verkauf des Grundstücks Oskar-Seyffert Straße 11 - die ehemalige Kita v2989/19. Auch wenn das Thema durch ist, stimmte der Stadtbezirksbeirat gegen den Verkauf. Ich kann das zum einen nachvollziehen, zum anderen sollte man realistisch bleiben, denn eine Kita wird es an dem Standort sicher nicht mehr geben. Mir war wichtig, dass der komplette Verkaufserlös dem Eigenbetrieb Kindertagesstätten zufließt, denn auch in Plauen haben wir das Problem der fehlenden Kitaplätze zu lösen. Jeder Euro kann hier helfen!

Zu guter Letzt soll unter Punkt 4.2 über eine Begrünungssatzung für die Landeshauptstadt Dresden - A0589/19 beraten werden. Der Antrag der Grünen zielt aus meiner Sicht nur darauf ab, Bauherren noch mehr Auflagen zu bescheren und somit die Baupreise zu erhöhen. Klar muss man in Sachen Verbesserung des Stadtklimas etwas machen. Der Antrag wurde mit großer Mehrheit durch R2G bestätigt, ich habe mich bei der Abstimmung enthalten. Ich bin gespannt wie die Satzung letztendlich im Entwurf aussieht.

Damit geht der Stadtbezirksbeirat in die Sommerpause. Die nächste Sitzung findet am 10. September 2019 statt. Dann tagt zum ersten mal das neu gewählte Gremium.

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