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Ortsbeirat Sitzung Juni

Am 04.06.2013 fand die letzte Sitzung des Ortsbeirates Dresden Plauen statt. Die Agenda versprach einen reibungslosen und zügigen Ablauf der Sitzung. Dieses Anliegen formulierte die Vorsitzende auch zur Eröffnung der Sitzung.

Unter Tagesordnungspunkt 2 wurde turnusmäßig (im 2-Jahres-Rhythmus) dem Stadtrat zur Entscheidung eine neue Kandidatin für das Amt der Protokollführerin im Schiedsgericht Plauen-Ost vorgeschlagen.

Der Tagesordnungspunkt 3.1 beschäftige sich mit der Veränderung der Buslinien im Dresdner Süden. Getrieben durch die Veränderung des Busnutzes in Freital, sollen mit Beginn des Schuljahres 2013/2014 ebenfalls Veränderungen in Gittersee / Coschütz durchgeführt werden.  Ziel der Veränderung ist die bessere Verzahnung und Anbindung der Linien nach Freital zum Hauptbahnhof Dresden. Das stetig wachsende Gewerbegebiet Dresden Gittersee bleibt damit nach wie vor an das Busnetz angebunden.

Unter Tagesordnungspunkt 3.2 wurde Einstimmig die, laut Schulnetzplan eingeplante, Neugründung des neuen Gymnasiums auf der Bernhardstraße verabschiedet.

TOP 3.3 beschäftigte sich mit dem Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu dem Thema "Bürgerbeteiligung stärken – Einrichtung einer Plattform für E-Petitionen auf der Stadt-Website". Der Grundgedanke des Antrages, die Möglichkeit der Onlinepetitionsplattform zu schaffen, ist richtig. Allerdings geht mir der Antrag in einigen Punkte zu weit - insbesondere was die Auswirkungen auf die Gestaltung der Stadtratssitzungen angeht. Das sah der Ortsbeirat in Gänze ebenfalls so. Der Antrag wurde in seinen Punkten einzeln abgestimmt, wobei es eine Zustimmung zur Einführung der Onlineplattform gab, eine Ablehnung hingegen was die Anhörungsmöglichkeit vor der Vollversammlung des Stadtrates betrifft.

Unter dem Komplex "Sonstiges" wurde der Straßenreinigungsplan der Stadt Dresden behandelt. Der Ortsbeirat stimmte in einer großen Mehrheit für die Wiederaufnahme der Hohen Straße in den Reinigungsplan. Stimmt der Stadtrat dieser Empfehlung zu, so findet eine turnusmäßige maschinelle Reinigung ab 2014 wieder statt.

 

 

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Engagiert im Dresdner Süden


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