Sitzung Stadtbezirksbeirat Dresden Plauen im August 2022
Sitzung Stadtbezirksbeirat Dresden Plauen im August 2022

36. Sitzung des Stadtbezirksbeirates Dresden Plauen im August 2022

  • Datum: 2022-08-30 17:30
  • Ort: Ehrenfried-Walther-von-Tschirnhaus-Gymnasium, Mensa

Am 30. August 2022 fand die nunmehr 36. Sitzung des Stadtbezirksbeirates Dresden Plauen statt. Auf der Tagesordnung standen wieder eine Vielzahl von Förderprojekten von Vereinen aus dem Stadtbezirk. Wie in der Vergangenheit traf sich das Gremium des Stadtbezirksbeirates in der Mensa des Ehrenfried-Walther-von-Tschirnhaus-Gymnasiums.

Im ersten Tagesordnungspunkt befassten wir uns mit der Sanierung des Straßenablaufs Schnorrstraße 52 / Uhlandstraße. Der Abfluss ist seit geraumer Zeit mit Beton zugesetzt. Der Stadtbezirksbeirat unterstützt das Straßen- und Tiefbauamt mit 8.000 Euro und sorgt mit dem Austausch des Ablaufes für mehr Sicherheit im Stadtbezirk. Die Maßnahme wurde einstimmig bestätigt

Im zweiten Antrag ging es erneut um den Südpark. Konkret wird für die Streuobstwiese eine Zisterne eingebaut, Bänke und Hängematten aufgestellt, sowie die bestehenden Papierkörbe auf größere Modelle umgerüstet. Insbesondere die Umrüstung der Mülleimer sorgen hoffentlich für mehr Ordnung im Park. Sehr gern hätte ich auf ein noch größeres Modell umgestellt, da ich denke, dass die geplanten 90-Liter-Modelle etwas zu klein sein können. Der Praxistest wird zeigen, ob hier noch einmal nachgesteuert werden muss. Die Vorlage bekam bei 1 Nein-Stimme und 12 Ja-Stimmen eine deutliche Mehrheit. Der Stadtbezirksbeirat unterstützt diese Vorhaben in Summe mit 149.230,00 Euro.

Die Stadtteilbibliotheken Plauen und Südvorstadt stellten den Antrag zur Anschaffung von Technik und Möbel in Höhe von 5.400 €. Der Antrag wurde einstimmig bewilligt.

Der Verband der Annenfriedhöfe möchte die Sanierung der Grabgitter der Familie Schnorr von Carolsfeld vorantreiben und benötigt dafür knapp 7.000 €. Diese Förderung wurde ebenfalls einstimmig beschlossen.

Der Förderantrag zum Liederabend in der Villa Kahlert wurde auf die Sitzung im September vertagt.

Die SG Gittersee plant die Umkleidebänke für Schüler und Sportler zu erneuern. Die Fördersumme beläuft sich auf 11.778 €, die Förderung fand ein einstimmiges Votum des Stadtbezirksbeirates.

Die Diakonischen Werke planen mit dem Antrag Vogelschutz im Pflegezentrum Dresden Plauen eine Vorgelschutzfolie an der Glasfront des Haupteinganges anzubringen und stellen den Antrag über die Förderung der Maßnahme in Höhe von 3.418 €. Nach langer Diskussion lehnte der Stadtbezirksbeirat dieses Fördervorhaben ab, mit der Begründung, dass ein Unternehmen in dieser Größenordnung und mit dem 2019 errichteten Neubau in Höhe von 8.5 Mio Euro diese Anschaffung selbst tätigen kann. 

Im Gewerbegebiet Dresden Gittersee wurde eines der letzten Flurstücke verkauft. An der Ecke Stuttgarter Straße/Tübinger Straße plant ein bereits ansässiges Unternehmen eine Standorterweiterung. Dem Verkauf wurde einstimmig zugestimmt.

Die SPD-Fraktion brachte den Antrag zur Rettung der Clubkultur ein. Es geht primär um eine Bestandsanalyse und um ein Fortschreiben des Bestandes in den Folgejahren. Zudem soll die Clubkultur in den Kulturentwicklungsplan der Landeshauptstadt aufgenommen werden. Auch dieser Antrag erhielt die Mehrheit von 13 Stimmen bei 1 Nein-Stimme.

Im Tagesordnungspunkt 3.3. haben die Dissidenten einen Antrag zum Thema "Spielstraße auf Zeit" eingereicht. Ich habe in meiner Rede darauf hingewiesen, dass es sich tatsächlich um Spielstraßen handle und der Antrag nicht dafür gedacht ist, Straßenfeste oder ähnliches stattfinden zu lassen. Der Antrag erhielt mit 8 Ja-Stimmen und 2 Neinstimmen bei 4 Enthaltungen eine Mehrheit.

Unter Sonstiges habe ich die derzeit nur bedingt stattfindende Kommunikation der Verwaltung zum Gremium des Stadtbezirksbereites aber auch zur Bevölkerung thematisiert. Anlass war die im Juli kurzerhand und für eine Woche gesperrte Chemnitzer Straße. Weder Anwohner noch Teile der Verwaltung wussten über diese Baumaßnahme Bescheid. Auf die Antwort aus dem Rathaus bin ich gespannt.

Damit endet die Sitzung des Stadtbezirksbeirates Dresden Plauen im August. Die nächste Sitzung ist eine Sondersitzung und findet am 20. September 2022 statt.

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