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Agenda 41. Sitzung Stadtbezirksbeirat

41. Sitzung des Stadtbezirksbeirates im Oktober 2018

Am Dienstag dem 30. Oktober 2018 wurde zur 41. Sitzung des Stadtbezirksbeirates Plauen eingeladen. Der einzigste Tagesordnungspunkt zur Beratung war der zum Doppelhaushalt 2019/2020.

Zu Beginn der Sitzung hat ein Vertreter der WiD - Wohnen in Dresden - zum Stand des Bauvorhabens Bulgakowstraße berichtet. An dieser Stelle im Dresdner Süden werden 2 Wohnhäuser errichtet die von potentiellen Mietern mit einem Wohnberechtigungsschein bezogen werden können.

Unter der Nummer V2583/18 sollte über die Haushaltssatzung 2019/2020 und Wirtschaftspläne 2019 der Eigenbetriebe in zweiter Lesung entschieden werden. Leider war auch zu dieser Sitzung kein Vertreter de Verwaltung anwesend - und das obwohl der Stadtbezirksbeirat in seiner letzen Sitzung den zuständigen Finanzbürgermeister Lahmes (SPD) auf Initiative der SPD (!) vorgeladen hat. 

Unmittelbar vor Beginn der Sitzung konnten sich die Vertreter des SBR im Rahmen einer kurzfristig einberufenen Informationsveranstaltung noch einmal detailliert über den Haushaltsplan informieren. Das Groteske dabei: Es ist der Stadtverwaltung nicht möglich, die im Haushaltplan eingestellten investigativen Maßnahmen auf den Zuständigkeitsbereich der Stadtbezirksräte herunterzubrechen. Eine sinnvolle Behandlung ist damit nicht möglich.

Auf Initiative der CDU wurde folgender Ersetzungsantrag einstimmig beschlossen:

Der Stadtbezirksbeirat nimmt die Haushaltssatzung zum Doppelhaushalt 2019/2020 der Landeshauptstadt Dresden einschließlich Haushaltsplan, Stellenplan und aller sonstigen Bestandteile und Anlagen gemäß SächsKomHVO sowie die Wirtschaftspläne der Stiftungen für die Jahres 2019 und 2020 zu Kenntnis. Damit wurde dem Haushaltsplan nicht zugestimmt.

 

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Engagiert im Dresdner Süden


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