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Agenda 40. Sitzung Stadtbezirksbeirat

40. Sitzung des Stadtbezirksbeirates im September 2018

Die 40. Sitzung des Stadtbezirksbeirates Dresden Plauen fand am 25. September 2018 statt. Es sollte man wieder eine längere Sitzung werden, denn 6 wichtige Tagesordnungspunkte standen auf dem Programm.

Die Vorlage V2472/18 mit dem endlos langen Namen Sicherung der Mehrausgaben für die Universitätsgrundschule und die -oberschule durch konsumtive und investive Veränderungen im Haushalt des Schulverwaltungsamtes und im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen war der erste Punkt auf der Tagesordnung.

Herr Schmidtgen stelle diese Vorlage den Ortsbeiräten vor. Interessant sind vor allem 2 Punkte:

1. Frau Dr. Langner, die Leiterin der Universitätsschule, hatte vor ein paar Monaten hier Ortsbeirat berichtet, dass sich Universitätsschule durchaus mit anderen Schulen vergleicht.

2. Die Universitätsschule will laut Ihrem Konzept verstärkt auf IT Unterstützung setzen. Neben eigens dafür anzuschaffenden Laptops für Lehrer und Schüler soll auch eine Software erstellt werden. Unklar in diesem Zusammenhang ist allerdings, um welche Software es sich handelt. Ob es um Anpassungen einer Standardsoftware gehen soll oder ob eine Individualsoftware erstellt werden muss.

Ebenfalls interessant dabei, wie die Linke versucht, die notwendigen Mehrausgaben der Verwaltung schön zu rechnen. Hier wurde kurzerhand der Versuch unternommen, ein Zitat aus einem Stadtratsbeschluss zu ändern, mit dem Hintergrund, die IT-Ausstattung an Schulen per se anzuheben. 

Mit Hilfe der Rot Rot Grünen Mehrheit wurde die Vorlage mit 11 Ja-, 6 Neinstimmen und 1 Einhaltung angenommen. 

Die zweite Vorlage V2534/18 befasst sich erneut mit einer Straßenbahnhaltestelle auf der Nossener Brücke. Da die Planung für die Nossener Brücke aufgrund geänderter Anforderungen noch einmal in den Planungsprozess überführt werden muss, stand die Frage nach der Straßenbahnhaltestelle in Verbindung bin der geplanten S-Bahn Haltestelle unterhalb der Nossener Brücke. Der Ortsbeirat hat sich einstimmig für eine Haltestelle an dieser Stelle ausgesprochen.

Im weiteren Verlauf der Sitzung erfolgte die Vorstellung von drei Vorlagen, die die Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte (V2525/18), die Allgemeine Richtlinie zur Abgrenzung von an Stadtbezirke übertragene Aufgaben (V2523/18) sowie die Richtlinien der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteil-bezogene Vorhaben, die sogenannte Stadtbezirksförderrichtlinie (V2524/18). Herr Fischbach stellte dem Gremium diese 3 Vorlagen vor, die Zustimmung erfolgte Mehrheitlich.

Mit der Vorlage V2583/18 sollte die Haushaltssatzung 2019/2020 und die Wirtschaftspläne 2019 der Eigenbetriebe diskutiert werden. Da kein Vertreter der Verwaltung anwesend war, fand keine inhaltliche Diskussion zu diesem Punkt statt. Auf Initiative der SPD wurde beschlossen, den zuständigen Finanzbürgermeister zur nächsten Sitzung vorzuladen, damit diese dem Gremium den Haushaltsplan vorstellt. Da die Beratung des Tagesordnungspunktes in zwei Lesungen angedacht war, musste heute kein Beschluss gefasst werden.

 Mitglied seit 2005


Engagiert im Dresdner Süden


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