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5. Sitzung des neuen Ortsbeirates im März

Am 31.03.2015 fand die 5. Ortsbeiratssitzung Plauen statt.

In dieser Sitzung des Ortsbeirates standen im wesentlichen 2 Punkte auf der Tagesordnung.

Mit der Vorlage V0296/15 zur Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2015/2016 wurden uns die Pläne der Stadt vorgestellt. Es folgte eine hitzige Diskussion, primär um die geplanten Kapazitäten im Ortsamtbereich und die prognostizierten Bedarfe. 

Der Plan ist meiner Meinung nach sehr auf Kante genäht. Zudem behaupte ich, dass der Fachplan handwerkliche Fehler enthällt, es wird schlicht und ergreifend mit den falschen Zahlen gerechnet. Im Ortsamsgebiet Plauen haben wir z.B. eine erhöhte Nachfrage an Kitaplätzen im Vergleich zum stadtweiten Durchschnitt. Ein Grund stellt sicher die Lage der Universität dar. Es wird im Plan aber nicht mit den ortsamtsbezogenen Bedarfen (0,64) gerechnet, sondern mit dem stadtweiten Mittel (0,57). Diese Tatsache führt auf der einen Seite bereits dazu, dass rechnerisch der Bedarf laut Plan geringer ausfällt als er in Realität ist. Auf der anderen Seiten wird mit Kapazitäten gerechnet, die so nicht existieren. Beide Faktoren zusammen führen dazu, dass das Bedarfsangebot im Stadtgebiet durchaus angespannt zu bezeichnen ist. 

Wie in der Sitzung deutlich wurde, ist das allerdings das geringste Problem. Aufgrund des beschlossenen Doppelhaushaltes 2015/16 der neuen Stadtratsmehrheit ist heute bereits abzusehen, dass beginnend mit 2017/18 der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz nicht erfüllt werden kann. Baumaßnahmen verschieben sich bzw. werden nicht durchgeführt was zu einer teils deutlichen Unterversorgung im gesamten Stadtgebiet führt.

Aus diesem Grund hat der sich der Ortsbeirat zu einem Ergänzungsantrag entschlossen, der zum einen die Sicherstellung des Rechtsanspruches fordert, die regionalen Belange (wie hier die UNI), stärker betrachtet (durch Beachtung der tatsächlichen Bedarfe) und die Sicherung des Gebäudes Oskar-Seyffert-Straße umfasst.

Die SZ berichtete über die Sitzung: http://www.sz-online.de/nachrichten/plauener-ortsbeiraete-wollen-gitterseer-kita-erhalten-3073733.html 

Der Ortsbeirat folgte Mehrheitlich der Vorlage der Verwaltung mit den Ergänzungen.

 

Die Vorlage V0177/14 befasst sich mit der Aufheben der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet Dresden Plauen. Den Ortsbeiräten wurden noch einmal die umgesetzten Maßnahmen stichpunktartig vorgestellt. Generell kann man feststellen, dass eine Vielzahl von Gebäuden, Straßen und Fußwege in diesem Bereich saniert wurden. Dadurch entfällt die Grundlage der Satzung, womit diese Aufzuheben ist. Dem stimmten die Ortsbeiräte einstimmig zu.

 

 

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Engagiert im Dresdner Süden


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